Miklós, Gábor: Ein Lager, eine Flagge
Parteien kommen und gehen, trennen sich und einigen sich. Jetzt hört man darüber, Fidesz soll wieder vor Veränderungen stehen. Unsere Partnerzeitung wisse sogar den Namen. Dies würde Nationale Einheitspartei oder Nationale Uniopartei sein. Ist ja ein logischer Schritt: eimal hat schon die ehemalige Generationspartei seine Image und seinen Namen verändert. Die Allianz der Jungen Demokraten (radikal, liberal, alternativ waren die Kennzeichen) avangierte zur Ungarischen Bürgerpartei (FIDESZ-MPP). Die Jeans und Puli wurde durch Anzug mit Weste und bunten Krawatte, Kostüme und teure Handtasche aufgelöst. Und das Duzer und die bißchen kaotische Demokratie durch „Meine Damen und Herren” und an Führer-Prinzip ruhender Zentralismus. Andere ideologische Leitlinien, anderer Stil.
Jetzt geleng die Partei scheinbar zu einer neuen Periodengrenze. Die an den Wahlen gekommenen Niederlage kann das die FIDESZ leitende Kollegium noch immer nicht aufarbeiten. Die mehrmals überarbeitete Partei hat die gezielte Hoffnungen nicht erfüllt. Deshalb sollte man die Idee der rechte Parteiunion oder Unionpartei erneuern. Laut der Orbán’sche Gedanke kann mit der monolitisch gedachten linksliberale Masse nur eine einheitliche Rechtseite wetten. Daran arbeitete der begabte Politiker seit denr Mitte der 90er Jahren. Das Ergebnis blieb nicht aus. Er hat in seine Partei die Christdemokraten einverleibt, drängte den MDF (Ungarischen Demokratischen Forum) zur langfristigen Mitarbeit, drängte mehrere in der Mitte stehende Parteien in die Unbedeutendheit. Es gelang ihm, mit den Kleinlandwirten einen Bund zu schließen, und mit Torgyán zusammenarbeitend schickte er auch diese große Vergangeheit habende Partei in wenigen Jahren ins politische Nichtsein. Nach der Niederlage kam er mit der Ideologie der völligen Einheit. MDF will es noch nicht, die Leitenden der Forum schützen noch ihre Autorität. Wie lange noch? Im Orbán’schen Plan haben sie keine große Zukunft.
In die Gedanke der Parteiunion passen die Überlebenden der historischen FIDESZ nicht hinein. Orbán mag daher an die Begeisterten der Bürgerkreisen bauen. Parteibau, innere Pakten, Programme befriedigen ihn nicht mehr. Warscheinlich stört ihn die Regelung der Partie, die Möglichkeit der Diskussion und der Wahl, dass er abgestimmt werden kann nicht mehr. Kein Zufall, dass er keine Parteiaufgaben annimt, keine Verantwortung hat. Orbán reist im Land wie ein politischer Popstar herum. Seine Veranstaltungen dienen dazu, seine Fans zu treffen.
An den kommunalen Wahlen bekam die nach Luft greifende FIDESZ noch eine letzte Möglichkeit. Danach wird die Partei wahrscheinlich abgelöst. Wenn sie verliert, deshald, wenn sie gewinnen würde, deshalb. Nur noch eiene politische Leitlinie würde man brauchen. Auch dazu gab Orbán die Grundstimme. Seine Mitteilungen in Unionsfragen und die dazu gegebenen FIDESZ-Erklärungensind Hinweise darauf, dass die zukünftige rechte Unionspartei in erster Linie auf Unionsfragen und -ängste baut. Viktor Orbán brachte sein „Euroskeptizismus” auch als Ministerpräsident zum Ausdruck. Jetzt kann er es noch mehr. Besonders, weil zukünftige Einheitspartei nicht aus der Mitte der Gesellschaft sich bauen will.
Die Bewegung der Bürgerkreise erfüllte die Hoffnungen nicht. Immer schwieriger ist, die in Aufregung zu halten. Und die neuen Aktivisten meldeten sich rasch auf politische Rollen, sogar auf Stellen bei der Selbstverwaltungen. Da stellte sich die erste Konflikt mit der alten FIDESZ-Garde heraus. Zu der Unionsgedanke gehört nämlich, dass der ex-Ministerpräsident den Basis der verschwundeten Rechtsparteien so früh wie möglich einverleiben möchte: die zersplitterte Kleinlandwirten, sogar die Neonazis. Logischer Schritt, der Motto klingt ja „Ein Lager, eine Flagge”. Und dies lässt auch die Verwildeten aus der politischen Liste nicht heraus. Auch dies kann zwischen den Parteiorganisationen und der Zentral zu Konflikten führen.
Über die Veränderungen würden sie am Parteikongress im nächsten Jahr entscheiden. Die Frage ist, was wirde bis diesem geschehen. Die große Pläne können so viele Sachen beeinflussen. Zuerst die Ergebnisse der kommunalen Wahlen. Die Regierung und ihre Partei (sic!) kann noch viel darum tun, dass die Aussichten der rechtlichen Opposition besser werden. Auf die Pläne kann die Erfolg des MDF wirken. Wenn sich herausstellt, dass seine Listen und Kandidaten alleine erfolgreicher sind, wird die Bildung einer Superpartei verlangsamt.
Der Namenswahl bezeichnet eine Richtung. Große Einheitsparteien haben schon das Land im 20. Jahrhundert regiert. Ist die Vergangenheit die Zukunft?
Népszabadság, 04.10.2002
