Várkonyi, Iván: Union mit Auflage
Frage einer Glaubensstreit ist, ob eine Erpressung ist, dass die FIDESZ (Allianz der Jungen Demokraten) die Abstimmung für die Verfassungsänderung zum Beitritt der EU zu gewisse Bedingungen gebunden hat. Eine Fakt ist, dass Viktor Orbán, Abgeordnete der FIDESZ letzte Woche gesagt hat: von den Abgeordneten der FIDESZ soll man erwarten, dass sie vor der Stimmung den Restart des Széchenyi-Planes, die Lohnerhöhung und die Unterstützung der Landwirten „erlangen”. Ob dies einer Erpressung ist, oder wie Orbán selbst in einer TV-Sendung gestern am Morgen gesagt hat, nur eine Meinung zum Start einer Diskussion, ist Geschmacksfrage.
Eines ist sicher: der Abgeordnete hat das öffentliche Leben mit einem neuen Tema erweitert. Da eine wirkliche Frage ist, mit was für einem Landwirtschaft, Klein- und Mittelunternehmensektor, mit was für einem Lohnrückstand wir auf den EU-Beitritt warten. Andere Frage, dass eben mit diesen Fragen beschäftigt sich keiner. Mindestens FIDSZ nicht. Während man nähmlich darüber spricht, was die Bürger wollen, kann man die Regierung leicht kritisieren. Die Sache wird aber peinlich, wenn man untersucht, was die FIDESZ erlangt.
Mit dem Restart des Széchenyi-Plan gibt es drei Probleme. Der kleinste ist, dass er nicht Euro-konform ist. Der zweite, dass er großteils nicht der Verstärkung der Klein- und Mittelunternehmen dient. Den Großteil der Summen bekamen nähmlich die Selbstverwaltungen, eine andere bedeutende Summe gelang zu den multinationalen Großunternehmen, den Rest bekamen die Kleinunternehmer. Letztens: da die Bewerbungen einzeln beurteilt wurden, kann man Korruption und Parteiabhängigkeit. ahnen.
Das Landwirtkredit bedeutete wirkliche eine günstige Konstuktion, es war ein Kredit mit günstigen Bedingungen, also mit riesiger staatlichen Unterstützung. Während aber der Staat den Landwirtfamilien der Staat das Geld zum Landkauf fast gratis gab, hatte er keine Agrarkonzeption. Das ist nähmlich keine Konzeption, dass die Union die Landwirtfamilien unterstützt, deshalb sollen auch wir sie unterstützen. Auch deshalb nicht, weil was in der Union Landwirtfamilie ist, ist bei uns Großindustrie. Darüber soll man nachdenken, ob man die nicht besonders wirksame Minifarms anstatt die marktfähige Unternehmen zu unterstüzen soll.
Das Erlangen der gößeren Lohnerhöhung scheint ein sicherer Punkt zu sein. Die Empfählung der Regierung, die Löhne im nicht-staatlichen Bereich um 3u steigern, ist wirklich empörend. Dies stellt die FIDESZ seine Politik gegenüber, was die Brottolöhne in vier Jahren fast verdoppelt hat. Die Wahreiht aber ist, dass die 3e Lohnerhöhung viel günstiger ist als die Übung der FIDESZ. Grundsätzlich, da die neue Regierung mit den Gewerkschaften verhandelt, was FIDESZ nie gemacht hat. Aber auch deshalb, weil zu dieser Lohnsteigerung auch Steuersenkung und nidrige Inflatin gehört, während bei FIDESZ begleitete die Lohnerhöhung Steuererhöhung und hohe Inflation. So bedeutet die niedrige Bruttolohnerhöhung Reallohnsteigerung. Dazu legt sich noch die Wirkung der diesjährigen Lohnerhöhung der öffentlichen Angestellten.
Damit möchte ich nicht sagen, dass alles in Ordnung sei. Sogar. Man braucht einen Unternehmenhelfenden System, was die Fehler des Széchenyi-Planes verbessert. Eine gute Agrarpolitik, was die Sünden der vergangenen vier Jahren verlehren kann. Eine auch von den Gewerkschaften annehmbare Lohnpolitik, was die Verhältnisse der EU in Anspruch nimmt.
Sowas git es wirklich nicht. Aber dies ist gar nicht ein Diskussionsthema.
Népszabadság, 2002.09.18
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